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Stellungnahme zum Sachlichen Teilplan Windenergie Entwurf 2024 für den Landkreis Göttingen
Der LEE begrüßt die Ausweisung von 1,22% der Landkreisfläche Göttingens als Vorranggebiete Windenergie über den zugrunde liegenden Teilplan Wind. Mit den Flächen aus der Bauleitplanung und weiterer geringfügiger Flächenanteile über die Rotor überstrichene Fläche ergibt sich eine Gesamtausweisung von 1,44%. PDF-Download
Stellungnahme zur Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogrammes für den Landkreis Osnabrück
Mit Bedauern haben wir festgestellt, dass die Abstände zu Wohnnutzungen im Innenbereich nach der ersten Auslegung abermals von 800m auf 1000m vergrößert wurden. Abgesehen von unserer ursprünglichen Forderung, bei Abstandsvorgaben nicht über die der TA Lärm sowie der gesetzlichen Regelung zur optisch bedrängenden Wirkung (2H) hinauszugehen, sehen wir dabei eine zusätzliche Erhöhung des Konfliktpotenzials mit den Belangen des Natur-, Arten- und Landschaftsschutzes. Je weiter man von der Wohnbebauungwegrückt, desto eher kommt man in unbesiedelte Bereiche, welche als Rückzugsräume der heimischen Tier- und Pflanzenwelt genutzt werden. PDF-Download
Stellungnahme zum Gesetz zur Steigerung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land und von Freiflächen-Photovoltaikanlagen sowie zur Änderungraumordnungsrechtlicher Vorschriften
Der vorliegende Gesetzesentwurf umfasst das Niedersächsisches Gesetz zur Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und über Berichtspflichten (NWindG), das Niedersächsische Gesetz über die Beteiligung von Kommunen und Bevölkerung am wirtschaftlichen Ertrag von Windenergieanlagen und Freiflächen-Photovoltaikanlagen (NWindPVBetG) sowie Änderungen des Niedersächsischen Raumordnungsgesetzes. PDF-Download
Stellungnahme zum Beteiligungsverfahren über die Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogrammes für den Landkreis Northeim
Der LEE bezieht zum Beteiligungsverfahren über die Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogrammes für den Landkreis Northeim Stellung. PDF-Download
Die Gemeindeöffnungsklausel nach § 245e BauGB
Was bedeutet die Gemeindeöffnungsklausel für Gemeinden? Der Bundesgesetzgeber hat einen neuen Absatz ins Baugesetzbuch (BauGB) aufgenommen, um den Gemeinden die Möglichkeit zu geben, weitere Flächen auszuweisen, wenn sie nicht selbst für die Umsetzung der Flächenziele nach Windflächenbedarfsgesetz (WindBG) zuständig sind. Die sogenannte Gemeindeöffnungsklausel gilt ab dem 14.01.2024. Die Einschätzung des LEE finden Sie hier (PDF-Download).
Stellungnahme zum Klimaschutzgesetz
In dem vorliegenden Gesetzesentwurf soll das niedersächsische Klimaschutzgesetz an die veränderten Notwendigkeiten zum Klimaschutz und zum Ausbau der Erneuerbaren Energien angepasst werden. Hierzu werden Emissionsminderungsziele erhöht, mehr Windenergieflächen bereitgestellt und der Photovoltaikausbau bei Sanierungen weiter in die Verpflichtung genommen. Gleichzeitig drohen aber auch unsinnige Restriktionen für Freiflächen-PV und unabgestimmte Fristen für die Windflächenausweisungen formuliert zu werden. PDF-Download
Stellungnahme zum Entwurf des Niedersächsischen Windenergieflächenbedarfs- und Beteiligungsgesetzes
Der Gesetzesentwurf umfasst das Niedersächsische Gesetz zur Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes (NWindBGUG), das Gesetz über die finanzielle Beteiligung am Ausbau erneuerbarer Energien in Niedersachsen (NEEBetG) sowie Änderungen des Niedersächsischen Raumordnungsgesetzes. Die Stellungnahme finden Sie hier (PDF-Download).
Stellungnahme zur Änderung des Regionalen Raumordnungsprogrammes 2020 für den Landkreis Rotenburg (Wümme) zur Festlegung der Vorranggebiete Windenergienutzung
Der LEE bezieht Stellung zur geplanen Änderung des RROPs 2020 für den Landkreis Rotenburg (Wümme). Die Stellungnahme finden Sie hier.
Stellungnahme zum Beteiligungsverfahren über den 1. Entwurf des Regionalen Raumordnungsprogrammes 2025 (RROP 2025) des Landkreises Lüneburg
Der LEE begrüßt, dass der Landkreis Lüneburg im vorgelegten 1. Entwurf zum RROP 2025 eine deutliche Erweiterung der Potenzialfläche für Windvorranggebiete von derzeit 0,6% der Landkreisfläche (RROP 2016) auf 4,6% vorsieht. Die Stellungnahme finden Sie hier (PDF-Download).
Stellungnahme zur PV-Strategie der Bundesregierung
Der LEE ordnet die PV-Strategie der Bundesregierung ein und weist Verbesserungsmöglichkeiten auf. Die Stellungnahme finden Sie hier (PDF-Download).